kurz notiert

Demokratie glaubwürdig?

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Moins,

ist eine Demokratie noch glaubwürdig, die Regeln so verändert, wie es Ihr gerade passt? Diese Frage beschäftigt mich gerade, vor dem Hintergrund der Diskussion im Bundestag um den so genannten Alterspräsidenten.
Bei der kommenden Bundestagswahl ist der Einzug einer populistischen Partei wohl sehr wahrscheinlich. Damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, das aus dieser Partei, der lebensälteste Abgeordnete kommen. Dieser würde dann nach den bisherigen Gepflogenheiten, der geltenden Geschäftsordnung im Bundestag, die erste Sitzung der neuen Legislatur nach der Bundestagswahl eröffnen und leiten. Ob ich das gut finde, eher nicht. Ob das eine Demokratie aushalten muss? Ja, denn wenn eine Partei im Bundestag vertreten ist, dann gibt es einen Prozentsatz der Bevölkerung die dieser Partei vertraut.

Umso peinlicher finde ich es, dass nun nach über 60jähriger Tradition, die Geschäftsordnung verändert werden soll, damit der neue „Alterspräsident“ sich nicht mehr nach Lebensjahren, sondern nach Jahren im Bundestag definiert. Dieses Vorgehen der aktuellen GroKo im Bundestag, schadet dem Demokratieverständnis und bring „Wasser auf die Mühlen“ der Populisten. Niemand hat gesagt das Demokratie nicht manchmal wehtun kann, aber solche Entwicklungen wie der Einzug einer populistischen Partei in den Bundestag übersteht sie. Was die Glaubwürdigkeit einer Demokratie beschädigt, ist ein „Pippi-Langstrumpf-Syndrom“: „Ich mache mir die Welt, wie Sie mir gefällt…“, nur weil der Wählerwille vielleicht nicht durchgehend dem entspricht, was die eine oder andere Partei erwartet.

Deswegen sage ich, Schluss mit dieser unsäglichen Debatte zur Veränderung der Geschäftsordnung!

 

Euer Norman

 

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